Kennst du das? Man sitzt zusammen mit der Familie oder Freunden. Der Kaffee ist eingeschenkt, der Kuchen steht bereit, die Stimmung ist gut. Und dann fällt beiläufig so ein Satz. Von einem Onkel, einer Nachbarin, vielleicht von deinem eigenen Vater: „Die soll’n halt mal arbeiten gehen.“
Ist der Satz bei euch auch schon gefallen? In genau diesen Worten, oder in einer der vielen Varianten – wie: „von unserem Geld“, „die machen sich’s doch bequem“, „ich würd ja auch lieber zu Hause bleiben“?
Und wie ging es dann weiter? Hat jemand widersprochen? Oder haben alle genickt – und die, die es anders sahen, haben in den Kuchen geschaut?
Ich frage, weil ich diesen Moment selbst gut kenne. Alles sträubt sich in mir, und ich überlege, ob ich jetzt was sagen soll oder nicht. Will ich wirklich einen Streit anfangen?
Lieber Harmonie oder Konflikt? Die harmoniesüchtige Stimme in mir sagt: Nicht jetzt. Bleib neutral.
Nur – was passiert, wenn ich mich raushalte?
Dann redet die Runde weiter, als wäre nichts gewesen. Als würde es einfach stimmen, dass Armut eine Sache des Willens ist. Wer wenig hat, hat sich eben zu wenig angestrengt. “Falsches Mindset” – das neoliberale Mantra. Mein Schweigen ist in diesem Moment nichts anderes als Zustimmung.
Wer mitreden kann – und wer nicht
Einfach gesagt: Armut ist nichts, was sich ein Mensch aussucht. Niemand möchte morgens aufstehen und denken: Heute weiß ich nicht, wie ich die Miete zahle. Armut ist ein quälender Zustand – und trotzdem reden wir oft so, als hätten sich die Betroffenen das selbst eingebrockt.
Aber was hat das mit Demokratie zu tun? Mehr, als man denkt.
Demokratie heißt Herrschaft des Volkes. Und zwar des ganzen Volkes, nicht nur des Teils, dem es gut geht. Damit das auch wirklich so ist und nicht nur schön klingt, muss jeder Mensch mitreden können. Wirklich mitreden, nicht bloß theoretisch.
Stell dir jemanden vor, der jeden Tag ums Nötigste kämpft und bei jedem Brief vom Amt Angst bekommt. Glaubst du, dieser Mensch hat noch Kraft, sich politisch einzumischen? Sich zu wehren und laut zu werden?
Wohl kaum. Armut bedeutet, am gesellschaftlichen Leben nicht mehr teilnehmen zu können. Aus finanziellem Mangel – und aus Scham. Sich politisch für etwas einzusetzen, benötigt nämlich mehrere Voraussetzungen: Selbst-Bewusstsein, Bildung und eine finanzielle Grundlage.
Das bisschen Geld, das den Menschen zusteht, ist keine Wohltat, die man mal gibt und mal streicht. Es ist die Bedingung dafür, dass jemand überhaupt Bürger:in sein kann. Wer einem Menschen das Nötigste nimmt, nimmt ihm auch die Stimme. Und eine Demokratie, die das zulässt, widerspricht ihren eigenen Voraussetzungen.
Denn: Wenn die Armen keine Kraft mehr haben, wer ist dann stark? Wer profitiert davon?
Die, die es sich leisten können. Wer viel Geld hat, kann nicht nur die Politik beeinflussen, er bekommt vor Gericht die besseren Anwälte und kann jahrelange Verfahren aussitzen. Die finanziell Schwachen dagegen können einen Anwalt kaum bezahlen, geschweige denn eine ausführliche juristische Beratung. (Man denke auch an das Mietverhältnis, wo Mieter oft im Nachteil sind).
Vor dem Gesetz sind alle gleich, heißt es – aber das ist nur Theorie. Je größer der Abstand zwischen Arm und Reich, desto mehr Macht sammelt sich bei Menschen, die niemand gewählt hat. Und dafür gibt es ein Wort: Oligarchie, die Herrschaft der Wenigen.
Was sagt dagegen das Grundgesetz?
Artikel 20: Deutschland ist ein „demokratischer und sozialer Bundesstaat“. Sozial – das Wort steht da mit Absicht. Es verpflichtet den Staat, für ein menschenwürdiges Existenzminimum zu sorgen. Und dieser Sozialstaat gehört zu dem Kern der Verfassung, den keine Mehrheit und keine Regierung abschaffen darf, auch nicht mit noch so vielen Stimmen. Die Juristen nennen das die Ewigkeitsklausel.
Wer sagt „die soll’n halt mal arbeiten gehen“ und damit meint, man könne den Menschen ruhig das Nötigste streichen – der ist mit dieser Haltung nicht etwa bürgerlich oder in der “politischen Mitte”.
Er steht gegen die Verfassung.
Und was macht unsere Regierung?
Seit dem 1. Juli heißt das Bürgergeld „Grundsicherungsgeld“, und die Reform hat die Sanktionen verschärft: Wer wiederholt einen Termin im Jobcenter versäumt, dem kann die Leistung komplett gestrichen werden.
2021 hatte das Bundesverfassungsgericht eigentlich entschieden, dass Kürzungen über 30 Prozent kaum zulässig sind.
Aber: Die neue Regel umgeht das mit einem Trick – sie streicht die Leistung nicht als Strafe, sondern erklärt den Menschen einfach für „nicht erreichbar“. Dann fällt die Voraussetzung weg, und mit ihr das Geld.
Unsere Koalition sorgt gerade in rasendem Tempo dafür, dass sehr viele Menschen, die sowieso schon wenig haben, noch weniger bekommen. Bis hin zur kompletten Streichung, also Obdachlosigkeit. Und hier geht es auch um Mütter mit Kindern.
Was hat diese Haltung mit Neutralität zu tun, mit einer “Mitte”?
Den Armen noch das wegzunehmen, was ihnen zusteht, ist keine neutrale Position und schon gar keine Mitte. Denn die Grundwerte der Demokratie sind kein Extrem, dem man ein zweites Extrem gegenüberstellt, um dann brav in der Mitte zu landen.
Frag dich selbst, wo diese Mitte liegen sollte:
Zwischen die Natur retten und sie zerstören?
Zwischen Ausbeutung und einem fairen Lohn – ein bisschen ausgebeutet?
Zwischen Gleichberechtigung und Hierarchie?
Zwischen Menschenwürde und Erniedrigung – halb würdevoll?
Zwischen Meinungsfreiheit und der Angst, den Mund aufzumachen?
Eine Demokratie ist eben eine Demokratie – und nicht die Mitte zwischen Demokratie und Oligarchie, nicht die Mitte zwischen Demokratie und Plutokratie, der Herrschaft des Geldes.
Wenn wir etwas aus unserer Geschichte lernen sollten, dann doch, dass unsere Demokratie wehrhaft sein darf – nein: sein muss.
Sagst du etwas, wenn solche “Parolen” in der Familie oder bei Freunden fallen?
Das ist nicht immer so einfach. Ich fühle mich dabei nie wohl, aber meistens poltere ich mit meiner Meinung heraus.
In diesem Sinne noch einen nachdenklichen Sonntag!
Philosophische Grüße,
Sarah
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